Abgeordnetenhaus: 17. Sitzung des Mobilitätsausschusses

Am 7.12.2022 hat sich der Mobilitätsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem “Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt” beschäftigt. Unter dieses Thema fällt auch der Abriss “unserer” Brücke. Die Tagesordnung (PDF) finden Sie auf der Website des Abgeordnetenhauses.

Die Vorgeschichte: Im Februar 2019 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Senat aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zum Abriss der Brücke über den Breitenbachplatz zu erstellen. Der Verkehrsausschuss hat die zuständige Senatorin (damals Regine Günther) aufgefordert, bis zum Mai 2020 mindestens Teilergebnisse dieser Studie vorzulegen. Tatsächlich wurde im Mai diese Studie erst ausgeschrieben; am 29.9.2020 gab es, bereits unter Corona-Einschränkungen, ein erstes Treffen der Beteiligten. Der letzte Workshop im Rahmen der Studie fand am 14.6.2021 statt. Seitdem wird das Ergebnis der Studie ausgewertet.

Die komplette Videoaufzeichnung der Sitzung finden Sie auf YouTube. Der für uns relevante Tagesordnungspunkt 4 (Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt) beginnt im Video ab ca. 2 h 23 Minuten.

Es ist schade, dass das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Sitzung noch nicht vorlag; es konnte entsprechend nicht diskutiert werden, wird aber “noch in diesem Jahr erwartet”, steht aber bisher nicht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung am 4.1.2023 (PDF).

Bitte sehen Sie sich die Aufzeichnung der Sitzung an und bewerten Sie das Gesagte selbst. Ich persönlich möchte Frau Kapek (Bündnis 90/Grüne) für ihre klare und leidenschaftliche Stellungnahme danken. Konkrete Ergebnisse oder Zusagen, die wir diskutieren könnten, konnte ich der Sitzung allerdings nicht entnehmen.

EDIT: Da war ich tatsächlich übertrieben pessimistisch. Die Vorstellung der Studie und durchaus leidenschaftliche Worte zur Notwendigkeit, die Brücke abzureißen, folgten am 29.12.2022 direkt auf dem Breitenbachplatz.