Verkehrsverwaltung will bis zum 31. Mai 2020 berichten

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will, wie im Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Breitenbachplatz vorgesehen, bis zum 31. Mai 2020 zumindest Zwischenergebnisse vorlegen. Die Machbarkeitsstudie soll noch im ersten Quartal 2020 ausgeschrieben werden. "Aktuell finden verwaltungsinterne Gespräche zu Grundlagen und Inhalten einer Machbarkeitsstudie, zu den Rahmenbedingungen eines Wettbewerbsverfahrens sowie zum Umfang einer Öffentlichkeitsbeteiligung statt. Diese sind für die Ausschreibungsunterlage erforderlich,“ schreibt Staatssekretär Ingmar Streese in seiner Antwort auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Stefan Evers und Adrian Grasse. Auf die Frage "Hält der Senat nach wie vor an dem vom Abgeordnetenhaus formulierten grundsätzlichen Ziel des Rückbaus der Brücke über dem Breitenbachplatz fest?“ antwortete Streese knapp: „Ja.“


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